Bezirksmaifeier 2023 in Freistadt: Voller Einsatz fürs Mühlviertel!
Die traditionelle Bezirksmaifeier findet 2023 wieder in der Bezirkshauptstadt statt. Sammelplatz ist in der Schmiedgasse, von dort führt der Marsch durch das Böhmertor über die Heiligengeistgasse, Salzgasse und Pfarrgasse zum Hauptplatz. Hauptrednerin ist die Perger Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz, als „Junge Stimme“ tritt SJ-Bezirksvorsitzende Sarah Riegler aus Schönau ans Rednerpult. Die Festveranstaltung steht unter dem Motto „Voller Einsatz fürs Mühlviertel“ – die Sozialdemokratie soll dabei als menschliche, solidarische und wichtige gestaltende Kraft in den Gemeinden, Städten, im Bezirk und auch im Land sichtbar werden.

Die Gesellschaft braucht sozialdemokratische Werte mehr denn je und Politik mit Fingerspitzengefühl

Christian Gratzl – 17 Monate Bürgermeister, 5 Monate geschäftsführender Bezirksvorsitzender
Der Gewinn des Bürgermeister-Amtes 2021 in der Bezirkshauptstadt durch Christian Gratzl war auch für die gesamte Bezirks-SPÖ ein großer Erfolg und ein wichtiger Motivationsfaktor. Im Oktober 2022 übernahm Bezirksvorsitzender Michael Lindner die Landespartei und Gratzl folgte ihm als geschäftsführender Bezirksvorsitzender in Freistadt. Die geänderte Situation stellt die Bezirks-SP einerseits vor große Herausforderungen, bietet aber auch viele neue Chancen und Möglichkeiten.

Bezirks-Zukunftsteam gestaltet mit
Ein mittlerweile auf 15 Personen angewachsenes „Zukunftsteam“, mit Mitgliedern aus elf Ortsparteien, gestaltet seit September 2022 im Bezirk mit und bildet gewissermaßen den Think Tank der Bezirksorganisation. Das Team sammelt Ideen und Themen und entwickelt neue Möglichkeiten der Gestaltung in personellen Fragen, Teambuilding und Vernetzung. So wurde bereits die letzte Bezirksklausur von dieser innovativen Gruppe gestaltet, interne und externe Themen und Schwerpunkte wurden erarbeitet.

Unsere Themen in Bezirk und Stadt

Teuerung
Die extreme Teuerung ist gerade für die meisten Menschen das größte Problem und drängt viele an den Rand ihrer Existenz. Diese dramatische Entwicklung ist auch in Freistadt stark spürbar. Für die Gemeinde bietet sich hier sehr wenig Spielraum bei der Hilfestellung. Für den Sozialtopf gibt es deutlich mehr Ansuchen um Unterstützung als vorher, der Andrang im Sozialmarkt ist enorm. Wir fordern daher höhere und zielgerechte Unterstützungen für jene, die diese so dringend benötigen und keine Förderungen mit der Gießkanne, wie das bisher so oft der Fall war.

Kinderbetreuung, Krabbelstube und gleiche Chancen für Frauen und Männer
Eine konservative Familienpolitik macht Oberösterreich zum Schlusslicht bei der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern. Wir fordern daher den flächendeckenden Ausbau von Kinderbetreuungs- und Kinderbildungsplätzen – auch im Bezirk Freistadt, wo es in vielen Gemeinden noch immer kein ausreichendes Angebot gibt. Fehlende Kinderbetreuung erschwert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das wiederum verschärft die nachteilige Gehaltsschere und die Pensionslücke für Frauen. Gerade in Zeiten des eklatanten Fachkräftemangels müssen wir auf einen Ausbau der Kinderbetreuungsplätze setzen. Dann könnten Familien ihre Kinder frühzeitig und mit gutem Gefühl ins Bildungssystem einsteigen lassen und sich beruflich verwirklichen.

Ausreichende Kinderbetreuung für Freistadt als Ziel
In der Stadt Freistadt ist derzeit eine Bedarfsanalyse im Laufen. Die Genehmigung für zusätzliche Kindergartengruppen muss erst durch das Land erfolgen. Wir prüfen gerade, wie viele Kindergartengruppen wir brauchen, da auch 400 zusätzliche Wohnungen in Bau sind. Das bedeutet auch mehr Kindergartenplätze. Momentan sind 3-4 Gruppen geplant.

Öffis und gute Verkehrsverbindungen, genügend Park & Ride-Plätze
Wir machen uns weiter stark für den Erhalt und Ausbau bestehender öffentlicher Verkehrsverbindungen und genügend Park & Ride-Anlagen für die Pendlerinnen und Pendler. Das Auto könnte in Zukunft zum Luxusgut werden, das wäre dann für viele mit kleinen und mittleren Einkommen ein massiver Nachteil und eine große Einschränkung in der Mobilität. Die Erweiterung der Park & Ride – Anlage in Freistadt ist beschlossen, Baubeginn ist im Juni 2023.

Den Klimaschutz ernst nehmen
Wenn wir die Stau-Probleme nachhaltig lösen wollen und den Klimaschutz wirklich ernst nehmen, müssen wir Autos von der Straße bringen. Dafür braucht es den raschen Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Wenn es gelingt, zumindest auf das Zweit- oder Drittauto zu verzichten, haben wir in der Verkehrswende schon viel geschafft! Aber dafür müssen jetzt die Verbindungen geschaffen werden. Ebenso ist es wichtig, sichere und attraktive Radverbindungen zu schaffen, damit noch mehr Menschen vom umweltfreundlichen Fahrrad Gebrauch machen.

Frauenhaus für das untere Mühlviertel – Standort dringend gesucht!
Die Suche nach einem geeigneten Standort für ein Frauenhaus im unteren Mühlviertel läuft und wir machen weiter Druck, dass dieses wichtige Projekt endlich umgesetzt wird. Wir werden nicht lockerlassen und auf eine rasche Umsetzung des Projekts drängen.

Freistadt macht gute Politik und Konzepte für die Zukunft

Jugendzentrum im Gebäude der Arbeiterkammer beschlossen
Die Freistädter Jugend braucht dringend ein attraktives und barrierefreies Jugendzentrum. Das von der SPÖ vorgeschlagene Jugendzentrum in den Räumlichkeiten in der Arbeiterkammer wurde in der letzten Gemeinderatsitzung beschlossen. Als Trägerverein wird der Jugendcenter-Unterstützungsverein (JCUV) fungieren, der größte Trägerverein von Jugendzentren in Oberösterreich, hier wird Jugendarbeit auf höchstem Niveau geleistet.

Erhalt von Schlossmuseum und der Jugendherberge
Der Gemeinderat in Freistadt bekannte sich in seiner letzten Sitzung zum Erhalt des Schlossmuseums und der Jugendherberge. Für beide Projekte wird ein Zukunftsprojekt erarbeitet.

Schulausbau in Freistadt – Zusammenführung von VS1 und VS2
Es soll zukünftig eine Direktion für beide Schulen geben. Die Zusammenführung dauert voraussichtlich drei Jahre. Eine Bedarfs- und Bestandsanalyse ist in Auftrag gegeben. Falls eine Sanierung möglich ist, ist eine Aufstockung geplant. Die Schulen sollen an diesem Standort bleiben.

Hallenbad Freistadt – ein attraktives Sport- und Freizeitangebot für den ganzen Bezirk
Das Hallenbad in Freistadt ist in die Jahre gekommen. Die Kosten für eine Sanierung werden auf 11 Millionen Euro geschätzt (vor der Teuerungswelle waren es 8,9 Mio.). Ein Projekt, das von der Stadtgemeinde Freistadt allein finanziell kaum gestemmt werden kann. Ein Schulterschluss mit den umliegenden Gemeinden ist unbedingt erforderlich, denn laut Gemeindefinanzierung neu sind Großprojekte gemeindeübergreifend durchzuführen. Bürgermeister Christian Gratzl versucht daher gerade die Kräfte zu bündeln, denn von der Anlage profitiert nicht nur die Stadt, sie gilt auch als attraktives Sport- und Freizeitangebot für die umliegenden Gemeinden. Wir wollen ein Hallenbad, damit wir in der Region zukunftsfit bleiben und unsere Kinder Schwimmen lernen können. Eine gute Infrastruktur ist dafür unverzichtbar.

Bildquelle: SPÖ Bezirk Freistadt
Titelbild: Bezirksvorsitzender Bgm. Christian Gratzl und Larissa Zivkovic – mit vollem Einsatz für Freistadt und fürs Mühlviertel